Kommunalwahl

Hier finden Sie alle Infos zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019.

Das Wahlgebiet der Gemeinde Nonnweiler für die Wahl zum Gemeinderat am 26. Mai 2019 ist nach § 4 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 09. November 2008 (Amtsblatt, S. 1835), geändert durch das Gesetz vom 15. Januar 2014 (Amtsblatt I, S.10) das Gebiet der Gemeinde Nonnweiler.

In seiner Sitzung am 22. November 2018 hat der Gemeinderat der Gemeinde Nonnweiler nach § 4 Abs. 2 KWG in der zur Zeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Satz 1 der Kommunalwahlordnung (KWO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 2008 (Amtsblatt 2009 S. 20), geändert durch die Verordnung vom 31. Januar 2014 (Amtsblatt I, S. 22) beschlossen, das Wahlgebiet der Gemeinde für die Aufstellung von Bereichslisten in folgende Wahlbereiche einzuteilen:

Wahlbereich 1:   Gemeindebezirk Nonnweiler
Wahlbereich 2:   Gemeindebezirk Bierfeld
Wahlbereich 3:   Gemeindebezirk Braunshausen
Wahlbereich 4:   Gemeindebezirk Kastel
Wahlbereich 5:   Gemeindebezirk Otzenhausen
Wahlbereich 6:   Gemeindebezirk Primstal
Wahlbereich 7:   Gemeindebezirk Schwarzenbach
Wahlbereich 8:   Gemeindebezirk Sitzerath

Dies wird gemäß § 1 Abs. 1 Satz 2 KWO in der zurzeit gültigen Fassung hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Nach § 53 Abs. 1 KWG ist das Wahlgebiet für die Wahl zu den Ortsrätenjeweils der nach dem Kommunalselbstverwaltungsgesetz gebildete Gemeindebezirk, das Wahlgebiet wird nach § 53 Abs. 2 KWG für die Ortsratswahlen nicht in Wahlbereiche eingeteilt.

Einteilung der Wahlbezirke:

Wahlbezirk 1     Nonnweiler
Wahlbezirk 2     Bierfeld
Wahlbezirk 3     Braunshausen
Wahlbezirk 4     Kastel
Wahlbezirk 5     Otzenhausen/Nord
Wahlbezirk 6     Otzenhausen/Süd
Wahlbezirk 7     Primstal/Mettnich
Wahlbezirk 8     Primstal/Mühlfeld
Wahlbezirk 9     Schwarzenbach
Wahlbezirk 10   Sitzerath

Nonnweiler, den 26. November 2018
Die Gemeindewahlleiterin: Monika Müller-Jung

A) für die Wahl zum Gemeinderat der Gemeinde Nonnweiler am  26. Mai 2019

Aufgrund des § 23 Satz 1 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) und des § 18 der Kommunalwahlordnung (KWO) werden alle in der Gemeinde Nonnweiler vertretenen politischen Parteien und Wählergruppen aufgefordert, Wahlvorschläge zu der am 26. Mai 2019 stattfindenden Wahl des Gemeinderates der Gemeinde Nonnweiler einzureichen.

Hierbei ist folgendes zu beachten

 

B) für die Wahl zu den Ortsräten der 8 Gemeindebezirke der Gemeinde Nonnweiler am 26. Mai 2019

Aufgrund des § 23 Satz 1 in Verbindung mit § 51 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) und des § 18 in Verbindung mit § 63 der Kommunalwahlordnung (KWO) werden alle in der Gemeinde Nonnweiler vertretenen politischen Parteien und Wählergruppen aufgefordert, Wahlvorschläge zu der am 26. Mai 2019 stattfindenden Wahlen zu den Ortsräten der Gemeinde Nonnweiler einzureichen.

Es gelten die unter A) aufgeführten Rechtsvorschriften mit folgender Maßgabe

Einreichung von Vorschlägen für die Bestellung der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in den Gemeindewahlausschuss der Gemeinde Nonnweiler zur Durchführung der Kommunalwahl (Wahl des Gemeinderates und der Ortsräte) und der Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters in der Gemeinde Nonnweiler am 26. Mai 2019

Die in der Gemeinde Nonnweiler vertretenen politischen Parteien und Wählergruppen werden gemäß §§ 8, 54 und 73 Kommunalwahlgesetz -KWG- in der Fassung der Bekanntmachung vom 09. November 2008 (Amtsbl. S. 1835), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Januar 2014 (Amtsbl. I S. 10), in Verbindung mit § 3 und § 121 der Kommunalwahlordnung (KWO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 2008 (Amtsbl. 2009 , S. 20), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Januar 2014 (Amtsbl. I S. 10) gebeten, Wahlberechtigte als Beisitzerinnen und Beisitzer bzw. als Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Bildung des Gemeindewahlausschusses der Gemeinde Nonnweiler für die Kommunalwahl und die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 26. Mai 2019 bis zum 22. Februar 2019 zu benennen.

Der Gemeindewahlausschuss besteht aus der Gemeindewahlleiterin als Vorsitzende und mindestens vier von ihr berufenen Wahlberechtigten als Beisitzerinnen oder Beisitzer; für jede Beisitzerin oder jeden Beisitzer ist eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter zu benennen.

Mitglied des Wahlausschusses kann gemäß § 8 Abs. 1 KWG nicht sein, wer Vertrauensperson oder stellvertretende Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag ist. Gemeindewahlausschussmitglieder können nicht in den Wahlbeschwerdeausschuss berufen werden (§ 10 Abs. 2 KWG).

Ich bitte eine ausreichende Zahl von Mitgliedern bzw. Vertretern zu melden. Bei der Bestellung der Beisitzer/in und ihrer Stellvertreter/innen können nur Vorschläge berücksichtigt werden, die rechtzeitig bei der Gemeindeverwaltung Nonnweiler (Wahlamt), Trierer Str. 5, eingegangen sind. Die Meldungen sind schriftlich einzureichen und sollen den Namen und Vornamen sowie die komplette Anschrift (Straße und Hausnummer) enthalten.

Der Gemeindewahlausschuss entscheidet gemäß § 8, Abs. 2 KWG über die Zulassung der Wahlvorschläge. Er stellt ferner das Gesamtergebnis der Wahl in der Gemeinde fest und nimmt die Verteilung der Sitze vor.
 

Nonnweiler, den 07. Januar 2019
Die Gemeindewahlleiterin: Monika Müller-Jung

Einreichung von Vorschlägen zur Bestellung von Wahlvorsteherinnen oder Wahlvorstehern, stellvertretenden Wahlvorsteherinnen oder stellvertretenden Wahlvorstehern, Beisitzerinnen und Beisitzern für die Wahlvorstände in der Gemeinde Nonnweiler anlässlich der Kommunal- und Europawahlen sowie der Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 26. Mai 2019

Hiermit werden die Vorstände der in der Gemeinde Nonnweiler vertretenen Parteien und Wählergruppen gemäß §§ 9, 54 und 73 Kommunalwahlgesetz -KWG- in der Fassung der Bekanntmachung vom 09. November 2008 (Amtsbl. S. 1835), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Januar 2014 (Amtsbl. I S. 10), in Verbindung mit § 4 und § 121 der Kommunalwahlordnung (KWO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 2008 (Amtsbl. 2009 , S. 20), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Januar 2014 (Amtsbl. I S. 10) gebeten, Vorschläge von wahlberechtigten Personen aus ihrer Partei oder Wählergruppe, die als Wahlvorsteherin oder Wahlvorsteher, stellvertretende Wahlvorsteherin oder stellvertretender Wahlvorsteher sowie als Beisitzerinnen oder Beisitzer in die insgesamt 11 Wahlvorstände - 10 allgemeine Wahlbezirke und 1 Briefwahlbezirk (nur Europawahl) - berufen werden sollen, bis spätestens 22. Februar 2019, bei der Gemeindewahlleiterin schriftlich einzureichen.

Die Berücksichtigung der in der Gemeinde vertretenen Parteien und Wählergruppen bei der Bildung der Wahlvorstände wird weitestgehend von der rechtzeitigen Meldung an das Wahlamt der Gemeinde Nonnweiler, Trierer Str. 5, abhängig gemacht. Die Meldungen sollen den Namen, Vornamen sowie die genaue Anschrift enthalten.

Die Wahlvorstände der einzelnen Wahlbezirke werden mit 8 wahlberechtigten Personen besetzt.

(Wahlhelfer in der erforderlichen Anzahl werden von der Wahlvorsteherin oder dem Wahlvorsteher bestimmt; die Wahlhelfer gehören nicht dem Wahlvorstand an und sind infolgedessen auch nicht stimmberechtigt.)

 

Einteilung der Wahlbezirke:

Wahlbezirk 1:            Nonnweiler
Wahlbezirk 2:            Bierfeld
Wahlbezirk 3:            Braunshausen
Wahlbezirk 4:            Kastel
Wahlbezirk 5:            Otzenhausen/Nord
Wahlbezirk 6:            Otzenhausen/Süd
Wahlbezirk 7:            Primstal/Mettnich
Wahlbezirk 8:            Primstal/Mühlfeld
Wahlbezirk 9:            Schwarzenbach
Wahlbezirk 10:          Sitzerath
Briefwahlbezirk:        nur Europawahl

 

Nonnweiler, den 7. Januar 2019
Die Gemeindewahlleiterin: Monika Müller-Jung