Bebauungsplan "An der alten Eiweilerstraße, Erweiterung" und "Gewerbegebiet An der B 52" 2. Änderung

Bebauungsplan "An der alten Eilweilerstrasse, Erweiterung" in der Gemeinde Nonnweiler

Plan

Begründung

Der Rat der Gemeinde Nonnweiler hat in seiner Sitzung am 14.02.2019 gem. § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I, S. 3634) die Aufstellung des Bebauungsplanes "An der alten Eilweilerstrasse, Erweiterung" gemäß § 13b BauGB ohne Umweltbericht und ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB beschlossen.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gem. § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht.

Die wesentliche Zielsetzung des Bebauungsplans liegt in der Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Wohnbauentwicklung auf Arrondierungsflächen.

Vor dem Hintergrund der allgemeinen Wohnungsnot, und dem daraus resultierenden notwendigen Bedarf an Wohnungen sind neben den prioritären Maßnahmen der Innenentwicklung auch die Entwicklung neuer Siedlungsareale in den äußeren Bereichen unumgänglich. Notwendig werden derartige Maßnahmen vor allem dann, wenn wie in der vorliegenden Gemeinde Nonnweiler, im Ortsteil Primstal wenig verfügbare Baulücken vorhanden sind. Die Innenentwicklungspotenziale im Ortsteil sind ausgeschöpft oder aber nicht generierbar. Demnach liegt die Zielsetzung des Bebauungsplans in der Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Wohnbauentwicklung auf Arrondierungsflächen. Die Ausweisung neuer Wohnbaugebiete und somit die Förderung des Eigenheims verbessert die Wohnsituation mehrerer Haushalte, da durch „Umzugsketten“ und „Sickereffekte“ vor allem einkommensschwächere Haushalte profitieren. Mit dem vorliegenden Bebauungsplan wird ein Beitrag dazu geleistet, dass der Wohnungsbau angekurbelt und die Lücke zwischen Wohnungsangebot und -nachfrage künftig nicht mehr allzu weit auseinanderklafft. Eine Bodenordnung ist nicht notwendig und eine zeitnahe Umsetzung somit sichergestellt.

Da keine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit stattfindet, kann sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung im Rahmen der öffentlichen Auslegung informieren und zur Planung äußern.

Der Rat der Gemeinde Nonnweiler hat in seiner Sitzung am 14.02.2019 den Entwurf des Bebauungsplanes "An der alten Eilweilerstrasse, Erweiterung" angenommen und die Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes beschlossen.

Gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung in der Zeit vom 28.02.2019 bis einschließlich 01.04.2019 (am Mo. 04.03.2019 geschlossen) während der Dienststunden (Mo-Fr 8.30 - 12.00 Uhr, Mo-Mi 13:30 – 15:30 Uhr, Do 14.00 - 18.00 Uhr) im Rathaus der Gemeinde Nonnweiler, Trierer Straße 5, Zimmer 16, 66620 Nonnweiler, zu jedermanns Einsicht öffentlich ausliegt und eingesehen werden kann.

Während der Auslegungsfrist können Anregungen schriftlich, mündlich zur Niederschrift oder elektronisch per Mail vorgebracht werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Saarländisches Datenschutzgesetz. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt: Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO), welches mit ausliegt.

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Bebauungsplan „Gewerbegebiet An der B 52“, 2. Änderung in der Gemeinde Nonnweiler

Plan

Begründung

Der Rat der Gemeinde Nonnweiler hat in seiner Sitzung am 14.02.2019 gem. § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I, S. 3634) die Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet An der B 52“, 2. Änderung gemäß § 13 BauGB ohne Umweltbericht und ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB beschlossen.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gem. § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht.

Aus den Festsetzungen des derzeit rechtskräftigen Bebauungsplans ergibt sich eine starke Einschränkung für die gewerbliche Nutzung der Flächen innerhalb des Gewerbegebietes „An der B 52“.

Mit der vorliegenden Änderung soll die Möglichkeit für eine effizientere Bebauung der Flächen im nördlichen Teil geschaffen werden.

Der vorliegende Bebauungsplan ändert in einem Teilbereich den rechtskräftigen Bebauungsplan „Gewerbegebiet An der B 52“, 1. Änderung.

Da keine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit stattfindet, kann sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung im Rahmen der öffentlichen Auslegung informieren und zur Planung äußern.

Der Rat der Gemeinde Nonnweiler hat in seiner Sitzung am 14.02.2019 den Entwurf des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet An der B 52“, 2. Änderung angenommen und die Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes beschlossen.

Gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung in der Zeit vom 28.02.2019 bis einschließlich 01.04.2019 (am Mo. 04.03.2019 geschlossen) während der Dienststunden (Mo-Fr 8.30 - 12.00 Uhr, Mo-Mi 13:30 – 15:30 Uhr, Do 14.00 - 18.00 Uhr) im Rathaus der Gemeinde Nonnweiler, Trierer Straße 5, Zimmer 16, 66620 Nonnweiler, zu jedermanns Einsicht öffentlich ausliegt und eingesehen werden kann.

Während der Auslegungsfrist können Anregungen schriftlich, mündlich zur Niederschrift oder elektronisch per Mail vorgebracht werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Saarländisches Datenschutzgesetz. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt: Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO), welches mit ausliegt.