Bürgermeisterwahl

Hier finden Sie alle Infos zur Bürgermeisterwahl am 26. Mai 2019.

Die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Gemeinde Nonnweiler findet gemeinsam mit der Kommunal- und Europawahl am Sonntag, den 26. Mai 2019 statt. Als Tag einer etwa notwendig werdenden Stichwahl wurde Sonntag, der 09. Juni 2019 festgesetzt.

Aufgrund des § 72 i.V.m. § 23 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) werden hiermit Parteien und Wählergruppen sowie Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber aufgefordert, bis zum 21. März 2019, 18.00 Uhr, Wahlvorschläge für die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters beim Gemeindewahlleiter für die Gemeinde Nonnweiler, Trierer Straße 5, 66620 Nonnweiler, Zimmer 24, in dreifacher Ausfertigung, einzureichen. Die Erklärungen und Bescheinigungen nach § 24 Abs. 8 KWG und § 104 Abs. 3 der Kommunalwahlordnung (KWO) in der Fassung vom 17. Dezember 2008 sind in nur einer Ausfertigung erforderlich. Die Wahlvorschläge sind nach Möglichkeit so frühzeitig vor dem 21. März 2019 einzureichen, dass etwaige Mängel, die die Gültigkeit der Wahlvorschläge berühren, rechtzeitig behoben werden können.

Wählbar zur Bürgermeisterin oder zum Bürgermeister ist jede oder jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und jede Unionsbürgerin oder jeder Unionsbürger, die oder der am Tag der Wahl das 25. Lebensjahr vollendet hat, die Wählbarkeit zum Deutschen Bundestag oder zum Europäischen Parlament besitzt und die Gewähr dafür bietet, dass sie oder er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt. Zur Bürgermeisterin oder zum Bürgermeister kann nicht gewählt werden, wer am Tag des Beginns der Amtszeit das 65. Lebensjahr vollendet hat.

Wahlvorschläge können von Parteien und Wählergruppen nach dem Muster der Anlage 11a KWO sowie von Einzelbewerberinnen und Einzelbewerbern nach dem Muster der Anlage 11b KWO eingereicht werden.

Jede Partei oder Wählergruppe kann im Wahlgebiet nur einen Wahlvorschlag, der nur eine Bewerberin oder einen Bewerber enthalten darf, einreichen. Wahlvorschläge von Parteien bedürfen der Bestätigung durch die für die Gemeinde Nonnweiler zuständige Parteileitung. Ich bitte die Parteien, die zuständige Parteileitung dem Gemeindewahlleiter und dem Kreiswahlleiter in St. Wendel mitzuteilen.

Die eingereichten Wahlvorschläge müssen den Bestimmungen der §§ 22, 23, 24, 24a und 76 KWG sowie den §§ 19 und 104 KWO über Inhalt und Form der Wahlvorschläge entsprechen. Verspätet eingereichte oder den Anforderungen nicht entsprechende Wahlvorschläge werden vom Gemeindewahlausschuss zurückgewiesen.

Der Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe, der bei der letzten Gemeinderatswahl kein Sitz im Gemeinderat oder bei der letzten Wahl zum Landtag des Saarlandes kein Sitz im Landtag zufiel sowie der Wahlvorschlag einer Einzelbewerberin oder eines Einzelbewerbers bedürfen der Unterstützung von mindestens 81 Wahlberechtigten.

Der Unterstützung des Wahlvorschlages einer Partei bedarf es nicht, wenn diese Partei im Deutschen Bundestag seit dessen letzter Wahl aufgrund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen vertreten ist.

Ebenso bedarf es keiner Unterstützung, wenn sich der bisherige Bürgermeister als Einzelbewerber bewirbt.

Die Wahlberechtigten, die einen Wahlvorschlag unterstützen wollen, haben sich dazu bis spätestens 21. März 2019, 18.00 Uhr, persönlich in ein beim Gemeindewahlleiter für den jeweiligen Wahlvorschlag aufliegendes Verzeichnis einzutragen. Die Wahlberechtigung muss im Zeitpunkt der Eintragung gegeben sein.

Ein gesondertes Unterstützungsverzeichnis in Form von Unterschriftsblättern liegt von dem auf den Tag der Einreichung des Wahlvorschlages folgenden Tag ab bis zum 21. März 2019, 18.00 Uhr, beim Gemeindewahlleiter für die Gemeinde Nonnweiler, Trierer Straße 5, 66620 Nonnweiler, Zimmer 24, zur Eintragung auf. Die Eintragung muss während der allgemeinen Dienststunden (montags bis freitags von 8.30 – 12.00 Uhr, montags, dienstags u. mittwochs von 13.30 – 15.30 Uhr sowie donnerstags von 14.00 – 18.00 Uhr) sowie an den vier letzten Samstagen vor Ablauf der Frist in der Zeit zwischen 9.00 und 12.00 Uhr, am Tag des Ablaufs der Frist (21. März 2019) bis 18.00 Uhr erfolgen (§ 22 KWG und § 17 KWO).

Eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter darf nur einen Wahlvorschlag unterstützen. Das Unterstützungsverzeichnis kann auch von Wahlbewerberinnen und Wahlbewerbern unterzeichnet werden.

Wird zur Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters keine gültige Bewerbung eingereicht, so findet die Wahl nicht statt. In diesem Falle wird die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister vom Gemeinderat gewählt.

Im Übrigen wird auf die ausführlichen Bestimmungen des KWG und der KWO hingewiesen.

 

Nonnweiler, den 10. Dezember 2018
Die Gemeindewahlleiterin: Monika Müller-Jung

Einreichung von Vorschlägen für die Bestellung der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in den Gemeindewahlausschuss der Gemeinde Nonnweiler zur Durchführung der Kommunalwahl (Wahl des Gemeinderates und der Ortsräte) und der Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters in der Gemeinde Nonnweiler am 26. Mai 2019

Die in der Gemeinde Nonnweiler vertretenen politischen Parteien und Wählergruppen werden gemäß §§ 8, 54 und 73 Kommunalwahlgesetz -KWG- in der Fassung der Bekanntmachung vom 09. November 2008 (Amtsbl. S. 1835), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Januar 2014 (Amtsbl. I S. 10), in Verbindung mit § 3 und § 121 der Kommunalwahlordnung (KWO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 2008 (Amtsbl. 2009 , S. 20), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Januar 2014 (Amtsbl. I S. 10) gebeten, Wahlberechtigte als Beisitzerinnen und Beisitzer bzw. als Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Bildung des Gemeindewahlausschusses der Gemeinde Nonnweiler für die Kommunalwahl und die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 26. Mai 2019 bis zum 22. Februar 2019 zu benennen.

Der Gemeindewahlausschuss besteht aus der Gemeindewahlleiterin als Vorsitzende und mindestens vier von ihr berufenen Wahlberechtigten als Beisitzerinnen oder Beisitzer; für jede Beisitzerin oder jeden Beisitzer ist eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter zu benennen.

Mitglied des Wahlausschusses kann gemäß § 8 Abs. 1 KWG nicht sein, wer Vertrauensperson oder stellvertretende Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag ist. Gemeindewahlausschussmitglieder können nicht in den Wahlbeschwerdeausschuss berufen werden (§ 10 Abs. 2 KWG).

Ich bitte eine ausreichende Zahl von Mitgliedern bzw. Vertretern zu melden. Bei der Bestellung der Beisitzer/in und ihrer Stellvertreter/innen können nur Vorschläge berücksichtigt werden, die rechtzeitig bei der Gemeindeverwaltung Nonnweiler (Wahlamt), Trierer Str. 5, eingegangen sind. Die Meldungen sind schriftlich einzureichen und sollen den Namen und Vornamen sowie die komplette Anschrift (Straße und Hausnummer) enthalten.

Der Gemeindewahlausschuss entscheidet gemäß § 8, Abs. 2 KWG über die Zulassung der Wahlvorschläge. Er stellt ferner das Gesamtergebnis der Wahl in der Gemeinde fest und nimmt die Verteilung der Sitze vor.
 

Nonnweiler, den 07. Januar 2019
Die Gemeindewahlleiterin: Monika Müller-Jung

Einreichung von Vorschlägen zur Bestellung von Wahlvorsteherinnen oder Wahlvorstehern, stellvertretenden Wahlvorsteherinnen oder stellvertretenden Wahlvorstehern, Beisitzerinnen und Beisitzern für die Wahlvorstände in der Gemeinde Nonnweiler anlässlich der Kommunal- und Europawahlen sowie der Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 26. Mai 2019

Hiermit werden die Vorstände der in der Gemeinde Nonnweiler vertretenen Parteien und Wählergruppen gemäß §§ 9, 54 und 73 Kommunalwahlgesetz -KWG- in der Fassung der Bekanntmachung vom 09. November 2008 (Amtsbl. S. 1835), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Januar 2014 (Amtsbl. I S. 10), in Verbindung mit § 4 und § 121 der Kommunalwahlordnung (KWO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 2008 (Amtsbl. 2009 , S. 20), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Januar 2014 (Amtsbl. I S. 10) gebeten, Vorschläge von wahlberechtigten Personen aus ihrer Partei oder Wählergruppe, die als Wahlvorsteherin oder Wahlvorsteher, stellvertretende Wahlvorsteherin oder stellvertretender Wahlvorsteher sowie als Beisitzerinnen oder Beisitzer in die insgesamt 11 Wahlvorstände - 10 allgemeine Wahlbezirke und 1 Briefwahlbezirk (nur Europawahl) - berufen werden sollen, bis spätestens 22. Februar 2019, bei der Gemeindewahlleiterin schriftlich einzureichen.

Die Berücksichtigung der in der Gemeinde vertretenen Parteien und Wählergruppen bei der Bildung der Wahlvorstände wird weitestgehend von der rechtzeitigen Meldung an das Wahlamt der Gemeinde Nonnweiler, Trierer Str. 5, abhängig gemacht. Die Meldungen sollen den Namen, Vornamen sowie die genaue Anschrift enthalten.

Die Wahlvorstände der einzelnen Wahlbezirke werden mit 8 wahlberechtigten Personen besetzt.

(Wahlhelfer in der erforderlichen Anzahl werden von der Wahlvorsteherin oder dem Wahlvorsteher bestimmt; die Wahlhelfer gehören nicht dem Wahlvorstand an und sind infolgedessen auch nicht stimmberechtigt.)

 

Einteilung der Wahlbezirke:

Wahlbezirk 1:            Nonnweiler
Wahlbezirk 2:            Bierfeld
Wahlbezirk 3:            Braunshausen
Wahlbezirk 4:            Kastel
Wahlbezirk 5:            Otzenhausen/Nord
Wahlbezirk 6:            Otzenhausen/Süd
Wahlbezirk 7:            Primstal/Mettnich
Wahlbezirk 8:            Primstal/Mühlfeld
Wahlbezirk 9:            Schwarzenbach
Wahlbezirk 10:          Sitzerath
Briefwahlbezirk:        nur Europawahl

 

Nonnweiler, den 7. Januar 2019
Die Gemeindewahlleiterin: Monika Müller-Jung

Bei der Gemeinde Nonnweiler ist die Stelle der / des Bürgermeisterin / Bürgermeisters (m/w/d) zum 01. Oktober 2019 wegen Ablauf der Amtszeit zu besetzen. Der derzeitige Stelleninhaber bewirbt sich um eine Wiederwahl. Zur Gemeinde Nonnweiler gehören acht Ortsteile mit insgesamt ca. 8.500 Einwohnern. Der Sitz der Gemeindeverwaltung befindet sich im Ortsteil Nonnweiler.

Die Bürgermeisterin / der Bürgermeister der Gemeinde Nonnweiler wird am 26. Mai 2019 nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl direkt gewählt. Falls erforderlich, findet am 09. Juni 2019 eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern/Bewerberinnen statt, die im ersten Wahlgang die höchste Stimmenzahl erhalten haben. Die Amtszeit beträgt gem. § 31 Abs. 2 KSVG zehn Jahre. Das Amt wird gemäß § 2 der Saarländischen Kommunalbesoldungsverordnung zunächst der Besoldungsgruppe A 15 zugeordnet mit der Möglichkeit der späteren Höherstufung in die Besoldungsgruppe A 16. Daneben wird eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 200,- € nach der Verordnung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an hauptamtliche kommunale Wahlbeamte gewährt.

Wählbar zur Bürgermeisterin oder zum Bürgermeister ist jede oder jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und jede Unionsbürgerin/jeder Unionsbürger, die oder der am Tag der Wahl das 25. Lebensjahr vollendet hat, die Wählbarkeit zum Deutschen Bundestag oder zum Europäischen Parlament besitzt und die Gewähr dafür bietet, dass sie oder er jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt. Zur Bürgermeisterin oder zum Bürgermeister kann nicht gewählt werden, wer am Tag des Beginns der Amtszeit (01.10.2019) das 65. Lebensjahr vollendet hat.

Schriftliche Bewerbungen mit allen aussagekräftigen Unterlagen (Lichtbild, Lebenslauf, Tätigkeits- sowie Befähigungsnachweis, Leistungs- oder Dienstzeugnisse) sind bis zum Sonntag, 24. Februar 2019 (keine Ausschlussfrist), unter dem Kennwort „Bürgermeisterwahl“ an die Gemeindewahlleiterin der Gemeinde Nonnweiler, Trierer Straße 5, 66620 Nonnweiler, zu richten. Eine elektronische Einreichung der Bewerbung wird nicht unterstützt.

Neben der beamtenrechtlich notwendigen Bewerbung ist zur Teilnahme an der Wahl auch die Einreichung eines förmlichen Wahlvorschlages als Einzelbewerber/in oder durch eine Partei bzw. Wählergruppe erforderlich. Der Gemeindewahlleiter wird zur Einreichung von Wahlvorschlägen im Amtlichen Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Nonnweiler auffordern. Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen endet gemäß § 23 KWG am 21. März 2019, 18.00 Uhr (66. Tag vor der Wahl). Hierbei handelt es sich um eine Ausschlussfrist.

Wahlvorschläge von Parteien und Wählergruppen, denen bei der letzten Gemeinderatswahl kein Sitz zufiel, bedürfen der Unterstützung von mindestens 81 wahlberechtigten Bürger/innen. Dies gilt auch für Einzelbewerber. Der Unterstützung der Wahlvorschläge einer Partei bedarf es nicht, wenn dieser Partei bei der letzten Wahl zum Deutschen Bundestag oder Landtag des Saarlandes Sitze zugefallen sind.

Weitere Auskünfte erteilt das Wahlamt, Tel. (06873) 66021.

Nonnweiler, 17.01.2019
Die Gemeindewahlleiterin:
gez. Monika Müller-Jung

Am Sonntag, dem 26. Mai 2019, wird die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Nonnweiler durchgeführt.

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 28. März 2019 aufgrund der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters folgende Bewerber zugelassen:

 

1.         DR. BARTH, Franz Josef                          Wahlvorschlag der: SDP - Sozialdemokratische Partei Deutschlands
            Bürgermeister                                            
            Geb. 1959                                                  
            Braunshausen
            Ernst-Wagner-Str. 12a
            66620 Nonnweiler                                       

 

2.         SCHNEIDER, Martin                                  Wahlvorschlag der: CDU - Christlich Demokratische Union
            Verwaltungsleiter                                                                         Deutschlands                   
            Geb. 1976 
            Otzenhausen
            Lerchenweg 10
            66620 Nonnweiler

 

Nonnweiler, 29. März 2019

Die Gemeindewahlleiterin: Monika Müller-Jung

In der vergangenen Woche wurden die Wahlbenachrichtigungen in Briefform für die anstehende Bürgermeister-, Kommunal- und Europawahl in der Gemeinde Nonnweiler verschickt.

Wahlberechtigte und solche Personen, die glauben wahlberechtigt zu sein, die aber ihre Wahlbenachrichtigung bis zum 05.05.2019 nicht erhalten haben, werden gebeten, sich bei der Gemeindeverwaltung, Telefon 06873/66021, nach ihrer Wahlberechtigung zu erkundigen.

 

Der Ortsteil Otzenhausen ist in folgende zwei Wahlbezirke aufgeteilt:

Wahlbezirk 5           Otzenhausen/Nord (Wahlraum: ehemalige Grundschule)

Beim Diedeborn

Blumenweg

Distelwies

Drei Eichen

Felsenweg

Fliederweg

Goethestraße

Im Bruchborn

Keltenweg

Ringwallstraße

Rosenweg

Schillerweg

Schulweg

Talstraße

Züscherwies

Zum Dollberg

Zum Kahlenberg

Zum Mütterheim

 

 

Wahlbezirk 6           Otzenhausen/Süd (Wahlraum: Hunnenringhalle)   !!! Bitte geänderten Wahlraum beachten !!!

Alte Hohl

Alter Huf

Am Erzschutt

Am Flößchen

Am Marktplatz

Am Söterberg

Bahnhofstraße

Brunnenstraße

Europahausstraße

Hochwaldstraße

Im Rädchen

In den Schemeln

In der Allwies

In der Gaß

In der Held

In der Kripp

Kälbergarten

Kirchstraße

Lerchenweg

Mariahütter Straße

Neuer Weg

Reiserheck

Tannenweg

Waldweg

Zum Dorfbrunnen

Zum Moosbruch


Der entsprechende Wahlraum ist auf der Wahlbenachrichtigung vermerkt. Ich bitte um Beachtung.

 

Barrierefreie Wahllokale

In der Gemeinde Nonnweiler befinden sich folgende barrierefreie Wahllokale:

  • Wahlbezirk 1 Nonnweiler – Mehrgenerationenhaus, Trierer Straße 9
  • Wahlbezirk 2 Bierfeld – Bürgerhaus, Am Butzenberg 14a
  • Wahlbezirk 3 Braunshausen – Bürgerhaus, Peterbergstraße 2a
  • Wahlbezirk 4 Kastel – Castellum St. Wilfridus, Im Brühl 25
  • Wahlbezirk 5 Otzenhausen/Nord – ehemalige Grundschule, Ringwallstraße 8
  • Wahlbezirk 6 Otzenhausen/Süd – Hunnenringhalle, Ringwallstraße 8
  • Wahlbezirk 7 Primstal/Mettnich – Pfarrsaal, Matzenberg 3
  • Wahlbezirk 8 Primstal/Mühlfeld – Mehrzweckhalle (Foyer), Kannenberg 3
  • Wahlbezirk 10 Sitzerath – Benkelberghalle, Im Unterdorf 28b

 

Personen mit Mobilitätsbeschränkungen können diese Wahllokale ohne fremde Hilfe aufsuchen. Wer in einem anderen Wahlbezirk wahlberechtigt ist, hat die Möglichkeit, einen Wahlschein zu beantragen und per Briefwahl die Stimme abzugeben.

Bei Fragen hierzu wenden Sie sich bitte an unser Wahlamt.
 
Nonnweiler, 18.04.2019
Die Gemeindewahlleiterin: Monika Müller-Jung

1. für die Wahl zum Europäischen Parlament
2. für die Wahl des Bürgermeisters
3.
für die Wahl zum Gemeinderat, Ortsrat, Kreistag

am 26. Mai 2019

1. Das Wählerverzeichnis zu den oben angegebenen Wahlen für die Gemeinde Nonnweiler wird in der Zeit vom 06.05.2019 bis 10.05.2019 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Nonnweiler, Trierer Str. 5, Zimmer 24 für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jede/Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollstän­digkeit der zu ihrer/seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern eine Wahlberechtigte/ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat sie/er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß dem § 51 Abs. 1des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.

Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

 

2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl, spätestens am 10.05.2019 bis 12.30 Uhr, bei der Gemeindewahlleiterin im Rathaus Nonnweiler, Trierer Str. 5, Zimmer 24 Einspruch einlegen.

Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

 

3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 05.05.2019 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.

 

4. Wer einen Wahlschein hat, kann durch Stimmabgabe

a) an der Europawahl in einem beliebigen Wahlraum seines Kreises
b) an der Bürgermeisterwahl in einem beliebigen Wahlraum der Gemeinde
c)  an der Gemeinderatswahl in einem beliebigen Wahlraum seines Wahlbereiches,
d) an der Ortswahl in einem beliebigen Wahlraum seines Gemeindebezirkes,
e) an der Kreistagswahlin einem beliebigen Wahlraum seines Wahlbereiches,

oder

durch Briefwahl         teilnehmen.

 

5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag   

5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte oder ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter;

5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte oder ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,

a) wenn sie/er nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden/er ohne sein Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürger nach § 17a Abs. 2 der Europawahlordnung bis zum 05.05.2019

oder wenn sie/er nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden/er ohne sein Verschulden die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 19 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes und § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung (bis zum 10.05.2019) versäumt hat,

b) wenn ihr/sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 der Europawahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung bzw. nach § 21 Abs. 2 Nr. 2 des Kommunalwahlgesetzes entstanden ist,

c) wenn ihr/sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindewahlleiterin gelangt ist.


Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 24.05.2019, 18.00 Uhr, bei der Gemeindewahlleiterin mündlich (nicht telefonisch), schriftlich oder elektronisch beantragt werden.

Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden.

Versichert eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihr oder ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr oder ihm bis zum Tag vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstaben a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen.

Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht die Berechtigung dazu nachweisen. Eine behinderte Wahlberechtigte/Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

 

6. Mit dem Wahlschein erhält die/der Wahlberechtigte

a) für die Europawahl

  1. einen amtlichen Stimmzettel,
  2. einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,
  3. einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen hellroten Wahlbriefumschlag und
  4. ein Merkblatt für die Briefwahl.
     

b) für die Kommunalwahlen

      1.  für die Wahl des Bürgermeisters einen beigen Stimmzettel,
      2.   für die Gemeinderatswahl einen gelben Stimmzettel,
      3.   für die Ortsratswahl einen orangefarbenen Stimmzettel,
      4.   für die Kreistagswahl einen grünen Stimmzettel,
      5.   einen gemeinsamen gelben Stimmzettelumschlagfür die vorgenannten Kommunalwahlen,
      6.   einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen hellrosafarbenen
            Wahlbriefumschlag – Kommunalwahl - und
      7.   ein Merkblatt für die Briefwahl.

Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für eine andere Person ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindewahlleiterin vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

Bei der Briefwahl muss die Wählerin oder der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht.

Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen PostAG unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

Nonnweiler, den 26.04.2019
Die Gemeindewahlleiterin: Monika Müller Jung

Wichtiger Hinweis zur Europa-, Bürgermeister- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019

Die als Brief verschickte Wahlbenachrichtigung stellt nur eine Mitteilung über die Eintragung in das Wählerverzeichnis dar. Um an der Wahl teilzunehmen ist sie nicht erforderlich. Sollte die Wahlbenachrichtigung nicht mehr auffindbar sein, bringen Sie bitte den Personalausweis zur Wahl mit.

 

Übertragung der Wahlergebnisse am Wahltag

Die Wahlergebnisse der Bürgermeister- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019 werden ab 19.00 Uhr in der Kurhalle Nonnweiler, Am Hammerberg 1, übertragen.

 

 

Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Am Dienstag, den 28. Mai 2019, findet um 16.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Nonnweiler eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt. Zu dieser Sitzung hat jedermann Zutritt.

Tagesordnung:

  1. Feststellung des endgültigen Gesamtergebnisses der Wahl des Bürgermeisters in der Gemeinde Nonnweiler
  2. Feststellung des endgültigen Gesamtergebnisses der Wahl des Kreistages in der Gemeinde Nonnweiler
  3. Feststellung des endgültigen Gesamtergebnisses der Ortsräte und des Gemeinderates in der Gemeinde Nonnweiler und Verteilung der Sitze

 

Die Gemeindewahlleiterin: Monika Müller-Jung

Hinweise zur höchstpersönlichen Ausübung des Wahlrechts bei der Briefwahl

Das Wahlrecht kann - auch bei der Briefwahl - nur höchstpersönlich ausgeübt werden. Das bedeutet, dass die wahlberechtigte Person bereit und in der Lage sein muss, selbst eine Wahlentscheidung zu treffen und diese Entscheidung kundzutun. Die Kundmachung erfolgt auch bei der Briefwahl durch persönliches Kennzeichnen des Stimmzettels.

Hilfestellung ist nie bei der Wahlentscheidung, sondern nur bei der Kennzeichnung des Stimmzettels und nach dem geltenden Wahlrecht auch hier nur dann zulässig, wenn die wählende Person des Lesens unkundig ist oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel selbst unbeobachtet zu kennzeichnen, zu falten oder selbst in den Stimmzettelumschlag zu legen. Die Hilfsperson hat in diesem Fall an Eides statt zu versichern, dass sie den Stimmzettel nach dem erklärten Willen der wählenden Person gekennzeichnet hat; die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben.

Bei einem Verstoß gegen die genannten Vorschriften handelt es sich nicht nur um einen Verstoß gegen wesentliche Wahlvorschriften, der die Wahl anfechtbar macht, sondern es handelt sich gemäß §§ 107a, 156 des Strafgesetzbuches auch um Straftaten.

Wahlberechtigte Personen, die einen eigenen Wählerwillen nicht mehr bilden und äußern können, sind an der Teilnahme an der Wahl faktisch gehindert. Dies gilt auch, wenn eine betreuende Person mit umfangreicher Betreuungsvollmacht bestellt ist. Diese darf nicht an Stelle der wählenden Person die Wahlentscheidung treffen.